Rechtsprechung
| BVerwG, 31.01.2002 - 3 B 6.02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Beschwerdevorbringen der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache sowie unterlaufener Verfahrensfehler als Revisionszulassungsgründe - Wahrnehmung kommunaler Aufgaben bei zur Verfügungstellung von Grundstücken zum Zwecke der Förderung des Kleingartenwesens ("Datschen")
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- VG Cottbus, 12.10.2001 - 1 K 2222/00
- BVerwG, 31.01.2002 - 3 B 6.02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 12.06.1979 - 1 BvL 19/76
Kleingarten
Auszug aus BVerwG, 31.01.2002 - 3 B 6.02
Der Grund und Boden, der als Kleingarten genutzt wird, dient einer "wesentlichen sozialen Funktion" (BVerfGE 52, 1, 33), die allerdings in neuerer Zeit nicht mehr in der Deckung des eigenen Nahrungsbedarfs, sondern vorrangig im Freizeitnutzen des Gartens liegt. - BVerwG, 13.09.2001 - 3 C 31.00
Finanzvermögen; kommunales Finanzvermögen; Kleingartenwesen; Vereinshaus; …
Auszug aus BVerwG, 31.01.2002 - 3 B 6.02
Es gehört nämlich seit Jahrzehnten zu den anerkannten Aufgaben der Gemeinden, ausreichendes Gelände für Kleingärten bereitzustellen (vgl. Senatsurteil vom 13. September 2001 - BVerwG 3 C 31.00 - m.w.N.). - BVerwG, 22.04.1997 - 3 B 129.96
Voraussetzung für die Zulassung einer Revision im Verwaltungsgerichtsverfahren - …
Auszug aus BVerwG, 31.01.2002 - 3 B 6.02
Diese Frage ist durch den Beschluss des Senats vom 22. April 1997 (- BVerwG 3 B 129.96 - Buchholz 111 Art. 22 EV Nr. 26) hinreichend geklärt.